Kreisvorstand der CDU analysiert die Wahlergebnisse.
„Die CDU ist weiterhin die mit Abstand stärkste politische Kraft im Landkreis“, freut sich die CDU Kreisvorsitzende Nicole Razavi MdL angesichts des Wahlausgangs der Wahlen am 25. Mai 2014 . „Wir haben sowohl bei der Europawahl, vor allem aber in der Region sowie im Kreis deutlich zugelegt. Für dieses Vertrauen danken wir den Wählerinnen und Wählern sehr herzlich.“ Zu verdanken sei dieses gute Ergebnis der CDU aber insbesondere den vielen Kandidatinnen und Kandidaten, die großen Zuspruch bei den Wählern erhalten haben.
Als gutes Zeichen wertet die CDU Kreisvorsitzende auch den auffallenden Europawahlerfolg in Baden-Württemberg. Im Gegensatz zu den übrigen Bundesländern hat die CDU im Land auch bei der Europawahl einen Stimmenzuwachs zu verzeichnen. Im Kreis Göppingen konnte die CDU auf jetzt 39,5 Prozent zulegen. „Die CDU bot als einzige Partei eine Landesliste an. Baden-Württemberger werden bei der CDU in Brüssel auch von Baden-Württembergern vertreten“, erklärt Nicole Razavi. „Zusammen mit der Politik Angela Merkels wurde dies von den Wählern honoriert.“
Der Wahltag bestätige zudem erneut, dass die Regierungsparteien Grüne und SPD in Baden-Württemberg keine Mehrheit mehr haben und zusammen schwächer sind als die CDU. Razavi: „Nach 3 Jahren Grün-Rot im Land ist eine wachsende Ernüchterung und Unzufriedenheit bei den Wählern deutlich spürbar“.
Allerdings waren sich die Vorstandsmitglieder der Kreis-CDU bei ihrer jüngsten Sitzung ebenso einig: „Das neue, von der grün-roten Landesregierung eingeführte Auszählverfahren führt zu der grotesken Situation, dass die CDU mit einem Plus von rund 5 Prozent und knapp 40 Prozent Gesamtzustimmung weiterhin nur mit drei Sitzen im Regionalparlament vertreten sein wird, während die Freien Wähler trotz Stimmenverlusten mit einer Gesamtzustimmung von rund 17 Prozent einen zweiten Sitz hinzugewinnen“, so der stellvertretende Kreisvorsitzende Kai Steffen Meier. Auch in mancher Kreisgemeinde hat das Auszählverfahren zu Verzerrungen geführt. „Uns haben in den letzten Tagen viele Anrufe von Wählern erreicht, die dies als ungerecht empfinden. Es ist fraglich, ob die Sitzverteilung so noch dem eigentlichen Wählerwillen gerecht wird“, fasst Meier die Meinung des Vorstandes zusammen.
Dies zeige sich auch bei der Sitzverteilung im neuen Kreistag. „Dass die CDU einen Sitz im Kreistag hinzugewinnen konnte ist sehr erfreulich“, betont Nicole Razavi. Bei einem Plus von insgesamt 4 Prozent und einem erheblichen Stimmenzuwachs wie beispielsweise im Kreistagswahlkreis Deggingen, ist es aber umso bedauerlicher, dass es nicht zu einem weiteren Sitz für die CDU gereicht hat.
Der positive Trend im Ergebnis für die CDU schlug sich auch in vielen Gemeinden des Kreises nieder. „Allen Unkenrufen zum Trotz gelingt es der CDU auch in heutiger Zeit absolute Mehrheiten zu erringen – und das sogar auf kommunaler Ebene“, so Vorstandsmitglied Fabian Oßwald. So gelang der CDU in Donzdorf nicht nur der Gewinn der absoluten Mehrheit der Mandate sondern auch der Stimmen. Einen deutlichen Kontrast hierzu bilde das Ergebnis in der Stadt Göppingen, wo auch die CDU den schwierigen politischen Verhältnissen ihren Tribut zollen musste. Sorge bereite hier insbesondere die schlechte Wahlbeteiligung, war sich der Vorstand einig.
„Wir sind mit dem Ausgang der Wahlen überaus zufrieden. Unsere neu gewählten Mandatsträger übernehmen jetzt eine große Verantwortung in den Parlamenten. Eine sparsame Haushaltführung und kluge Investitionen sind für Gemeinden, Kreis und Region und nicht zuletzt für Europa entscheidende Weichenstellungen“, so Nicole Razavi mit Blick in die Zukunft.