Nicole Razavi MdL: „Für Städte und Gemeinden im Landkreis ist jetzt der Zeitpunkt, für 2019 aktiv zu werden“
„Unsere Kommunen im Landkreis sollten sich jetzt um Städtebaufördermittel für das kommende Jahr bewerben“, sagt die CDU-Landtagsabgeordnete Nicole Razavi. Anträge seien bis zum 31. Oktober 2018 beim Regierungspräsidium Stuttgart zu stellen. „Allein das Land wird 2019 140 Millionen Euro zur Verfügung stellen, mit weiteren Bundesgeldern könnte der Fördertopf auf rund 250 Millionen Euro anwachsen. Und das ist auch gut so, denn städtebauliche Erneuerung ist mehr als bloße Reparatur. Hier geht es darum, das gebaute kulturelle Erbe und die Identität unserer Städte und Gemeinden zu bewahren. Diese Finanzhilfen sind für kommunale Investitionen unverzichtbar“, so Razavi weiter.
Auch im Jahr 2019 werde die Umwandlung bisher militärisch genutzter Flächen für neue Nutzungen vorrangig gefördert. Ein weiterer Förderschwerpunkt bestehe darin, Wohnraum zu schaffen. „Hierfür sollen Flächen und leerstehende Immobilien umgenutzt, modernisiert und aktiviert werden. Wieviel der Bund zum Landesfördertopf von rund 140 Millionen Euro dazugibt, wird im Rahmen der Beratungen des Bundeshaushalts 2019 noch festgelegt. Die Regierungskoalition hat aber bereits festgelegt, die Mittel für die Städtebauförderung auf dem Niveau des Jahres 2018 zu stabilisieren. Die Aussichten sind also sehr gut, dass wir das Förderniveau von 245 Millionen Euro aus dem Jahr 2018 aufrechterhalten können.“
Die Städtebauförderung unterstütze die Kommunen bei nahezu allen vor Ort relevanten Themen. „Die Förderungen von Land und Bund sind über das Landessanierungsprogramm und verschiedene Bund-Länder-Programme möglich. Mehr als 860 der 1.101 Städte und Gemeinden des Landes wurden auf diese Weise bereits bei ih-ren städtebaulichen Maßnahmen unterstützt“, so Nicole Razavi MdL abschließend.
Weitere Informationen zur Städtebauförderung sind online unter www.stadterneuerung-bw.de zu finden.