Nicole Razavi MdL: „‘Nie wieder‘ ist jetzt. Wir stehen fest an der Seite unserer jüdischen Gemeinden im Land!“

Sarah Schweizer MdL: „Alles andere als ein klares Bekenntnis ist keine klare Haltung. Wir stehen sichtbar für die Jüdinnen und Juden ein.“

Nicole Razavi MdL: „Die unsäglichen Anti-jüdischen Demos, auch in Stuttgart, machen deutlich, dass wir sichtbarer für alle Jüdinnen und Juden einstehen müssen. Es ist unerträglich, wenn auf den Straßen deutscher Städte die Ermordung und Verschleppung israelischer Kinder bejubelt wird. Solche Szenen können wir nicht dulden. Es ist doch in unserem ureigenen Interesse, dem Antisemitismus in unserem Land entgegenzutreten und jüdisches Leben zu schützen.  Gerade heute, am 85. Jahrestag der Reichsprogrogromnacht ist die Botschaft klar: ‚Nie wieder‘ ist jetzt! Deshalb hat die CDU Landtagsfraktion ganz bewusst bei der Israelitischen Religionsgemeinschaft Württemberg getagt. Unsere Haltung, unsere Werte sind klar und unsere Position ist eindeutig. Uns verbindet eine feste Freundschaft mit den jüdischen Gemeinden im Land.“

Am vergangenen Dienstag war die CDU-Landtagsfraktion für ihre Fraktionssitzung bei der Israelitischen Religionsgemeinschaft Württemberg zu Gast. Mit der auswärtigen Sitzung setzte die CDU-Fraktion ein weiteres wichtiges Zeichen für den Schutz und für mehr Sichtbarkeit jüdischen Lebens in Baden-Württemberg.

Sarah Schweizer MdL: „Wir spüren doch, dass sich in unserem Land etwas verändert, wenn wir antisemitische Aufmärsche in unseren Innenstädten beobachten müssen, israelische Flaggen an unseren Rathäusern zu Zielscheiben werden und ein klares Bekenntnis zu Israel wie in Göppingen sogar zu Bombendrohungen führt. Wir dürfen es nicht hinnehmen, dass Menschen, die gegen das Judentum hetzen und den barbarischen Terror der Hamas verherrlichen, keine nachhaltigen Konsequenzen erwarten dürfen. Für mich haben sie jegliches Bleiberecht in diesem Land verwirkt. Hier muss der Staat mit aller Härte durchgreifen. Die Ampel in Berlin muss es deshalb endlich hinbekommen, dass diejenigen, die Antisemitismus propagieren, das Existenzrecht Israels in Fragen stellen oder damit verbundene Straftaten verüben, auch mit ganz konkreten Konsequenzen rechnen müssen. Das heißt, dass Deutsche vor den Richter gehören und Menschen ohne deutschen Pass mit harten ausländerrechtlichen Maßnahmen konfrontiert werden.“

Die beiden Landtagsabgeordneten aus Geislingen und Göppingen bedanken sich bei Mihail Rubinstein und weiteren Mitgliedern der Israelitischen Religionsgemeinschaft Württemberg für die Gastfreundschaft. Nicole Razavi MdL und Sarah Schweizer MdL zeigten sich von den Schilderungen sichtlich bewegt.