Nicole Razavi MdL: „Es ist ein gutes Signal, dass endlich wohl alle Ebenen beim Albaufstieg an einem Strang ziehen. Das muss unbedingt so bleiben.“ Die Geislinger Landtagsabgeordnete und Ministerin für Landesentwicklung weiter: „Dieses Nadelöhr der A8 ist eines der größten Infrastrukturprojekte unseres Landes. Eine Zusammenarbeit von allen Beteiligten ist zwingend notwendig. Die wechselnden Verzögerungen aus fehlender Finanzierung, neuer Forderungen und veränderter Gesetzesvorgaben haben zum Ergebnis nur eines: Frust bei der Bevölkerung, die seit Jahrzehnten unter Stau, Lärm und Abgasen leidet und den Schaden für die gesamte Region.“ Dabei ist der Albaufstieg der A8 kein Einzelfall. Gleiches gilt für den Weiterbau der B10. Auch hier braucht es einen engen Schulterschluss. „Die jahrzehntelangen Endlosschleifen sind Gift für unser Land und unsere Region. Der ewige Stillstand schadet Mensch, Umwelt und Wirtschaft bereits viel zu lang. Damit muss endlich Schluss sein!“ so die Abgeordnete. „Ich erwarte, dass alle Beteiligten alle Möglichkeiten nutzen, um so schnell wie möglich zur Planfeststellung zu kommen. Es muss jetzt endlich gebaut werden!
Hintergrund:
Am Donnerstag, den 6. Juli 2023, hat sich der baden-württembergische Verkehrsausschuss getroffen, um über den aktuellen Stand bei dem Aus- und Neubau des Abschnittes der A8 zwischen Mühlhausen und Hohenstadt zu diskutieren. Aktuell werden die Planungsunterlagen überarbeitet, da Einwendungen und Stellungnahmen zur vierten Planänderung sowie die Änderung tatsächlicher und rechtlicher Rahmenbedingungen die Ergänzungen der Planunterlagen erforderten. Voraussichtlich im Sommer 2023 würden die überarbeiteten Planunterlagen erneut ausliegen. Die Planfeststellungsbehörde arbeite mit hoher Personalkapazität an dem Verfahren. Das Landesministerium habe zur Beantwortung des Antrags im Ausschuss außerdem eine Stellungnahme des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr (BMDV) eingeholt. Diese nenne insbesondere das neu eingebrachte Thema „Klimawirkung des Vorhabens“ und Fragen zum Arten- und Bodenschutz als Gründe für die notwendige Überarbeitung der Planfeststellungsunterlagen. Mit dem Planfeststellungsbeschluss werde vom BMDV frühestens Ende 2023 gerechnet. Nach Abschluss des Planfeststellungsverfahrens beginne die Niederlassung Südwest der Autobahn GmbH des Bundes zeitnah mit den vorbereitenden Baumaßnahmen
