CDU-Landtagsabgeordnete aus dem Kreis Göppingen ziehen positive Bilanz nach den Verhandlungen zum Koalitionsvertrag.
Die CDU-Landtagsabgeordneten aus dem Kreis Göppingen, Nicole Razavi MdL und Sarah Schweizer MdL ziehen ein positives Fazit der Verhandlungen von Grünen und CDU für den Koalitionsvertrag. „Mit diesem Vertrag ist der Grundstein für fünf gute Jahre in diesem Land gelegt. Wir haben für die CDU in den vergangenen drei Wochen mit viel Herzblut und Kompetenz diesen Kompass für die kommenden fünf Jahre in den Arbeitsgruppen „Mobilität“ und „Klima, Umwelt- und Artenschutz, Energie“ mitverhandelt. „Es waren lange Tage und kurze Nächte, aber es hat sich gelohnt“, sagt Nicole Razavi, die außerdem der CDU-Hauptgruppe angehörte, die bereits die Sondierungsgespräche geführt hatte. „Die CDU-Fraktion steht aus ganzer Überzeugung hinter den großen Botschaften des Koalitionsvertrages: Nachhaltigkeit, Innovation und Zusammenhalt. Mit den Themen Sicherheit und Heimat haben wir weitere Akzente gesetzt, die uns am Herzen liegen. Die Regierungsparteien haben sich fest vorgenommen: Wir wollen in Baden-Württemberg schneller werden in der öffentlichen Verwaltung und vor allem wollen wir Innovationen ermöglichen, das ist uns ein ganz wichtiges Anliegen. Dafür schafft der Koalitionsvertrag die Rahmenbedingungen. Hier wollen wir eine ganz neue Kultur in unserem Land entstehen lassen“, so Razavi MdL und Schweizer MdL bei der Vorstellung des Vertrags.
„Klar ist: Manches wird schwieriger werden, da weniger Geld zur Verfügung steht als bisher. Trotzdem gehen wir ehrgeizig ans Werk. Die CDU-Landtagsfraktion wird Motor und Triebfeder dieses Aufbruchs sein. Als einer von zwei starken Partnern werden wir unser Land so stärker aus der Krise führen. Eines steht fest: Es ist gut, dass die CDU dieses Land auch in den kommenden fünf Jahren mitregiert“, so Nicole Razavi MdL und Sarah Schweizer MdL.
Hintergrund:
Delegationen von Grünen und CDU haben in den vergangenen drei Wochen in insgesamt zwölf Fachgruppen sowie Querschnittsgruppen zu den ressortübergreifenden Themen Finanzen, Innovation und Digitalisierung die einzelnen Kapitel des Koalitionsvertrags verhandelt. Er trägt den Titel „Jetzt für morgen“, umfasst rund 150 Seiten, und gilt als Leitlinie und Arbeitsprogramm der Landesregierung für die Legislatur 2021 bis 2026. Nicole Razavi gehörte der Hauptgruppe des CDU-Teams sowie der Fachgruppe „Mobilität“ an. Sarah Schweizer verhandelte in der Fachgruppe „Klima, Umwelt- und Artenschutz, Energie“.
