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Presse Archiv
Mit der Reihe „Schule im Fokus” steht die CDU-Landtagsfraktion in Kontakt mit Lehrern und Eltern. In dieser Woche machte der bildungspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg, Georg Wacker, Station in der Eislinger Stadthalle und warb für den Erhalt der Realschulen als Modell für ein differenziertes Schulsystem. „Dieses System war erfolgreich und hat sich über Jahre bewährt, da es den unterschiedlichen Fähigkeiten und Talenten der Kinder und Jugendlichen gerecht wird“, so die Landtagsabgeordneten aus dem Kreis Göppingen, Nicole Razavi und Dr. Dietrich Birk, auf deren Einladung Georg Wacker gekommen war.
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Verkehrspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion Nicole Razavi MdL zum Gespräch mit Bahnvorstand Dr. Volker Kefer:
„CDU-Landtagsfraktion begrüßt Fortsetzung der Baumaßnahmen bei S 21“
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Verkehrspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion Nicole Razavi MdL:
„Die Äußerungen des Ministerpräsidenten sind nicht nachvollziehbar und in der Sache falsch. Entweder will Ministerpräsident Kretschmann den vom Land unterschriebenen Finanzierungsvertrag nicht verstehen oder er sorgt erneut bewusst für Verwirrung."
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Zu den Diskussionen um eine höhere finanzielle Beteiligung bei Stuttgart 21.

Verkehrspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion Nicole Razavi MdL: „Wer bestellt bezahlt!“
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Razavi und Birk: „Bewährte Schulformen wie Realschulen und Gymnasien sowie das berufliche Schulwesen dürfen nicht vernachlässigt werden.“
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Verkehrspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion Nicole Razavi MdL:
 „In der Bevölkerung wächst der Zuspruch für S21 – Bürger sind weitsichtiger als die Projektgegner“
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Verkehrspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion Nicole Razavi MdL:
„Hätte Minister Hermann von vorn herein auf die Kommunen und Landkreisen gehört, hätte man sich einigen Ärger ersparen können. Klar ist, dass überall dort gehandelt werden muss, wo die Verkehrssicherheit nicht gegeben ist. Dies kann aber nur in Abstimmung mit den Verantwortlichen vor Ort geschehen. Hermanns Begründung, er würde ja nur die EU Richtlinie 2008/96/EG umsetzen, ist damit auch widerlegt. Diese regelt nämlich an sich nur Kreisverkehre auf Straßen, die Teil des transeuropäischen Straßennetzes
 sind“, sagte die verkehrspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Nicole Razavi MdL, am Dienstag (5. Februar) in Stuttgart.
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Regierungspräsidium prüft die Anträge der Kommunen zum Städtebauförderprogramm 2013. Zwischenbescheid aus dem Ministerium für Wirtschaft und Finanzen
„Es ist mir ein Anliegen, Städte und Gemeinden bei der weiteren städtebaulichen Entwicklung zu unterstützen, damit wichtigen Maßnahmen zur Sanierung und Neugestaltung konsequent fortgeführt werden können”, betont die Geislinger CDU-Landtagsabgeordnete Nicole Razavi.
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Verkehrspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion Nicole Razavi MdL: „Minister Hermann ist unglaubwürdig“
„Noch vor zwei Wochen sprach der Verkehrsminister nach dem informellen Treffen der Projektpartner davon, dass die Einrichtung des Datenraums durch die Bahn ein erster Schritt zu mehr Information sei. Kaum hatten seine Mitarbeiter heute erstmals Zugang zum Datenraum, will Hermann aber schon nach kurzer Zeit wissen, dass die Daten nicht ausreichen und wirft der DB Intransparenz und unbegründete Geheimhaltung vor. Dabei ist doch klar, dass es gerade Sinn und Zweck eines Datenraumes ist, dass vertrauliche Dokumente, die beispielsweise ausschreibungsrelevant sind, nur dort zugänglich sein dürfen.
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