Nicole Razavi MdL

Nicole Razavi MdL: "Landesverkehrsminister Hermann setzt Filstaltakt aufs Spiel"

Verzögerung bei Ausschreibungen verhindert Wettbewerb um bestes Angebot zu besten Preisen.
„Das Zugangebot durchs Filstal wurde in den vergangenen 15 Jahren stark ausgebaut. Der sogenannte Filstaltakt ist in Sachen Angebots- und Fahrgaststeigerung ein Musterbeispiel für die Erfolgsgeschichte des Schienenpersonennahverkehrs (SPNV) in Baden-Württemberg. Daran hat auch der Landkreis Göppingen erheblichen Anteil.“ Die CDU-Landtagsabgeordnete und verkehrspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion ist allerdings in Sorge, ob dieses gute Angebot auch künftig Bestand haben kann und kritisiert die Landesregierung: „Landesverkehrsminister Hermann setzt durch jahrelange Verzögerungen bei der Ausschreibung des Angebots, Verbindungen im ganzen Land und damit auch im Filstal aufs Spiel.“
 
Das SPNV-Angebot auf der Strecke Stuttgart – Ulm ist Teil des großen Verkehrsvertrages zwischen dem Land Baden-Württemberg und der Deutschen Bahn AG. Dieser Vertrag läuft 2016 aus. Der bislang an die DB AG vergebene Auftrag muss also, wie die Verkehrspolitikerin erläutert, neu ausgeschrieben werden. Entscheidend ist, künftig nicht nur in kleineren Teilnetzen auszuschreiben, sondern vor allem mehr Wettbewerb unter verschiedenen Anbietern auf der Schiene zu ermöglichen. „Schon heute reichen nicht zuletzt durch gestiegene Energiepreise die sogenannten Regionalisierungsmittel zur Finanzierung des SPNV nicht mehr aus, um das bestehende Angebot aufrecht zu erhalten. Wir sind deshalb dringend darauf angewiesen, dass über ein erfolgreiches Wettbewerbsverfahren, das bestmögliche Angebot zu bestmöglichen Preisen erzielt werden kann.“ Eine Aufgabe, die, so die CDU-Abgeordnete, eine langfristige Planung erfordert. Denn: Die Ausschreibungen für das neue Zugangebot und neue Fahrzeuge benötigen bis zur eigentlichen Betriebsaufnahme rund vier Jahre. Dies heiße also, „damit auch auf der Filstalstrecke Ende 2016 das neue Angebot hätte in Betrieb gehen können, hätte Verkehrsminister Hermann das entsprechende Netz spätestens 2012 ausschreiben müssen. Bis zum heutigen Tage ist aber nichts geschehen.“ Deshalb habe das Landesverkehrsministerium die neue Betriebsaufnahme auch erst für Ende 2017 vorgesehen. Was in der Zwischenzeit geschieht ist unklar.
 
Für Nicole Razavi setzt die Landesregierung damit den hohen Standard des Schienenpersonennahverkehrs im Landkreis Göppingen und im ganzen Land aufs Spiel. „Warum Minister Hermann nicht handelt, ist nicht nachvollziehbar. Er verhindert so nicht nur Verbesserungen. Im schlimmsten Fall kommt es zu Abbestellungen von Verkehren und damit zu Verschlechterungen, mit verheerenden Auswirkungen für den Landkreis und die vielen Pendler. Dies darf auf keinen Fall geschehen“, so die Forderung der CDU-Abgeordneten. Negative Konsequenzen hätte dies dann auch auf die Einführung eines S-Bahn Angebots durchs Filstal. „Beides ist nicht voneinander zu trennen. Nur über ein erfolgreiches Wettbewerbsverfahren werden Verbesserungen im Schienenangebot möglich sein“, so Nicole Razavi abschließend.